Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 19.03.2021 - 13 MN 114/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,5697
OVG Niedersachsen, 19.03.2021 - 13 MN 114/21 (https://dejure.org/2021,5697)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19.03.2021 - 13 MN 114/21 (https://dejure.org/2021,5697)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19. März 2021 - 13 MN 114/21 (https://dejure.org/2021,5697)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,5697) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Vorläufige Außervollzugsetzung von coronabedingten Kontaktbeschränkungen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Schließung von Zoos und Tierparks in Hochinzidenzkommunen Niedersachsens außer ...

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (46)

  • OVG Niedersachsen, 15.02.2021 - 13 MN 44/21

    Allgemeiner Gleichheitssatz; Angemessenheit; Betriebsschließung; einstweilige …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.03.2021 - 13 MN 114/21
    - v. 15.2.2021 - 13 MN 44/21 - (zur Schließung von Friseurbetrieben nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 der Niedersächsischen Corona-Verordnung).

    Diese Schwelle überschreiten die in § 10 Abs. 1, 1b und 2 der Niedersächsischen Corona-Verordnung angeordneten Betriebsverbote und -beschränkungen unter Berücksichtigung ihrer flächendeckenden Anordnung, der mit ihnen verbundenen erheblichen Eingriffe in die Grundrechte der Betriebsinhaber und der massiven negativen Auswirkungen für die potenziellen Kunden und auch die Allgemeinheit nach dem Dafürhalten des Senats ohne jeden Zweifel (vgl. hierzu bereits den Senatsbeschl. v. 15.2.2021 - 13 MN 44/21 -, juris Rn. 22 ff.).

    oder gar 35 legitim ist, erscheint zweifelhaft (vgl. Senatsbeschl. v. 20.1.2021 - 13 MN 10/21 -, juris Rn. 20 ff. (zur 50er Inzidenz) und v. 15.2.2021 - 13 MN 44/21 -, juris Rn. 25 ff. (zur 35er Inzidenz)), bedarf in diesem Verfahren aber keiner abschließenden Entscheidung.

  • OVG Niedersachsen, 20.01.2021 - 13 MN 10/21

    Baumärkte; Corona; Normenkontrolleilantrag

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.03.2021 - 13 MN 114/21
    - v. 20.1.2021 - 13 MN 10/21 - v. 11.3.2021 - 13 MN 70/21 -(zur Schließung von Baumärkten nach § 10 Abs. 1b Satz 1 Nr. 20 der Niedersächsischen Corona-Verordnung),.

    oder gar 35 legitim ist, erscheint zweifelhaft (vgl. Senatsbeschl. v. 20.1.2021 - 13 MN 10/21 -, juris Rn. 20 ff. (zur 50er Inzidenz) und v. 15.2.2021 - 13 MN 44/21 -, juris Rn. 25 ff. (zur 35er Inzidenz)), bedarf in diesem Verfahren aber keiner abschließenden Entscheidung.

    - die Effektivierung der Kontaktnachverfolgung , sowohl durch Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes als auch durch Verbesserung technischer Instrumente (vgl. hierzu bereits den Senatsbeschl. v. 20.1.2021 - 13 MN 10/21 -, juris Rn. 37),.

  • OVG Niedersachsen, 11.11.2020 - 13 MN 485/20

    Corona; Normenkontrolleilantrag; Prostitutionsstätten

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.03.2021 - 13 MN 114/21
    Der Senat geht davon aus, dass diese Verordnungsregelungen auf einer tragfähigen Rechtsgrundlage beruhen (vgl. hierzu im Einzelnen: Senatsbeschl. v. 11.11.2020 - 13 MN 485/20 -, juris Rn. 13 ff. m.w.N.).

    Für den Senat besteht auch kein Anlass, an der formellen Rechtmäßigkeit der Verordnungsregelungen zu zweifeln (vgl. hierzu im Einzelnen: Senatsbeschl. v. 11.11.2020 - 13 MN 485/20 -, juris Rn. 19 ff. m.w.N.).

    - v. 11.11.2020 - 13 MN 485/20 - (zur Schließung von Prostitutionsstätten nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 10 der Niedersächsischen Corona-Verordnung),.

  • OVG Niedersachsen, 03.08.2021 - 13 MN 352/21

    7-Tage-Inzidenz; Berufsausübungsfreiheit; Club; Diskothek; Inzidenzwert; …

    Auch sind (bezogen auf die Rechtsfolgenseite) die in § 9 Abs. 5 der Niedersächsischen Corona-Verordnung angeordneten Beschränkungen mit Blick auf den Adressatenkreis dieser Regelung und die grundsätzliche Art der gewählten Schutzmaßnahme nicht zu beanstanden (vgl. zu den Betriebsbeschränkungen in § 10 der Niedersächsischen Corona-Verordnung: Senatsbeschl. v. 19.3.2021 - 13 MN 114/21 -, juris Rn. 17 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 16.04.2021 - 13 MN 157/21

    Außervollzugsetzung, vorläufige; Bahnen; erforderlich; Minigolf; Minigolfanlagen; …

    (vgl. hierzu im Einzelnen: Senatsbeschl. v. 19.3.2021 - 13 MN 114/21 -, juris Rn. 11 ff., und v. 11.11.2020 - 13 MN 485/20 -, juris Rn. 13 ff., 19 ff. m.w.N.).

    Auch sind (bezogen auf die Rechtsfolgenseite ) die in § 10 Abs. 1, 1b und 2 der Niedersächsischen Corona-Verordnung angeordneten Betriebsverbote und -beschränkungen mit Blick auf den Adressatenkreis dieser Regelungen und die grundsätzliche Art der gewählten Schutzmaßnahme nicht zu beanstanden (vgl. Senatsbeschl. v. 19.3.2021 - 13 MN 114/21 -, juris Rn. 17 m.w.N.).

  • OVG Niedersachsen, 30.04.2021 - 13 MN 241/21

    Corona; Klettergarten; Kletterpark; Normenkontrolleilantrag; notwendige …

    (vgl. hierzu im Einzelnen: Senatsbeschl. v. 19.3.2021 - 13 MN 114/21 -, juris Rn. 11 ff., und v. 11.11.2020 - 13 MN 485/20 -, juris Rn. 13 ff., 19 ff. m.w.N.).

    Auch sind (bezogen auf die Rechtsfolgenseite ) die in § 10 Abs. 1, 1b und 2 der Niedersächsischen Corona-Verordnung angeordneten Betriebsverbote und -beschränkungen mit Blick auf den Adressatenkreis dieser Regelungen und die grundsätzliche Art der gewählten Schutzmaßnahme nicht zu beanstanden (vgl. Senatsbeschl. v. 19.3.2021 - 13 MN 114/21 -, juris Rn. 17 m.w.N.).

     
  • OVG Niedersachsen, 30.07.2021 - 13 MN 350/21

    Coronavirus: Saunen in Niedersachsen dürfen bei Inzidenz zwischen 35 und 50 …

    Auch sind (bezogen auf die Rechtsfolgenseite) die in § 7f Abs. 2 Satz 1 der Niedersächsischen Corona-Verordnung angeordneten Beschränkungen mit Blick auf den Adressatenkreis dieser Regelung und die grundsätzliche Art der gewählten Schutzmaßnahme nicht zu beanstanden (vgl. zu den Betriebsbeschränkungen in § 10 der Niedersächsischen Corona-Verordnung: Senatsbeschl. v. 19.3.2021 - 13 MN 114/21 -, juris Rn. 17 m.w.N.).
  • VG Hannover, 02.04.2021 - 15 B 2883/21

    Allgemeinverfügung; Ausgangsbeschränkung; Ausgangssperre; Corona-Pandemie; …

    Die Forderung, dass valide Beweise für die Wirksamkeit einer Maßnahme im Rahmen der Pandemiebekämpfung vorzulegen sind, wird im Übrigen auch vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht aufgestellt (Beschluss vom 19. März 2021 - 13 MN 114/21 -, juris, Rn. 42 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 18.05.2021 - 13 MN 260/21

    Beherbergung; Corona; Landeskinder; Landeskinderklausel; Landeskinderregelung; …

    Auch sind (bezogen auf die Rechtsfolgenseite) die in § 8 der Niedersächsischen Corona-Verordnung angeordneten Beschränkungen mit Blick auf den Adressatenkreis dieser Regelung und die grundsätzliche Art der gewählten Schutzmaßnahme nicht zu beanstanden (vgl. zu den Betriebsbeschränkungen in § 10 der Niedersächsischen Corona-Verordnung: Senatsbeschl. v. 19.3.2021 - 13 MN 114/21 -, juris Rn. 17 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 14.04.2021 - 13 MN 161/21

    Corona; Freilichtbühnen; Normenkontrolleilantrag

    Ob die Einhaltung der allgemein geltenden Abstandsregeln des § 2 Abs. 2 der Niedersächsischen Corona-Verordnung in allen Freilichtbühnen und vergleichbaren Kultureinrichtungen ohne Weiteres mit einfachen Maßnahmen (vgl. dies bejahend bei Zoos und Tierparks: Senatsbeschl. v. 19.3.2021 - 13 MN 114/21 -, juris Rn. 46) hinreichend sichergestellt werden kann, vermag der Senat bei der hier gebotenen summarischen Prüfung zwar nicht festzustellen.
  • VG Augsburg, 19.05.2021 - Au 9 E 21.1159

    Untersagung der Öffnung eines Freizeitparks während der Corona-Pandemie

    Bei Freizeitparks, bei denen das Infektionsrisiko trotz des weitgehenden Aufenthalts im Freien durch häufiges Anstellen vor attraktiven Fahrgeschäften wie auch durch enges Zusammensitzen in diesen Fahrgeschäften erhöht wird (…vgl. NdsOVG, B.v.16.4.2021 - 13 MN 157/21 - juris Rn. 25; B.v. 19.3.2021 - 13 MN 114/21 - juris Rn. 47) ist es bei einem Aufenthalt in den Außenbereichen eines Tierparks bzw. Botanischen Gartens ungleich einfacher, die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten.
  • VG Augsburg, 04.05.2021 - Au 9 E 21.1055

    Erfolgloser Eilantrag: Kein Betrieb eines Freizeitparks

    Bei Freizeitparks, bei denen das Infektionsrisiko trotz des weitgehenden Aufenthalts im Freien durch häufiges Anstellen vor attraktiven Fahrgeschäften wie auch durch enges Zusammensitzen in diesen Fahrgeschäften erhöht wird (…vgl. NdsOVG, B.v.16.4.2021 - 13 MN 157/21 - juris Rn. 25; B.v. 19.3.2021 - 13 MN 114/21 - juris Rn. 47) ist es bei einem Aufenthalt in den Außenbereichen eines Tierparks bzw. Botanischen Gartens ungleich einfacher, die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht